Mehr Mitspracherecht der Bürger bei Straßenumbenennungen

Wernigerode, 9. April 2024: Die Änderung vorhandener Straßennamen und Hausnummerierungen wird von den Anwohnerinnen und Anwohnern oft als vormundschaftlicher Verwaltungsakt erlebt. Wird die Anwohnerschaft erst im Nachhinein informiert und vor vollendete Tatsachen gestellt, kochen die Gemüter, wie derzeit in der Heinrich-Heine-Straße, hoch. Auch sachlich gut begründete Veränderungen haben dann mit erheblichen Akzeptanzproblemen zu kämpfen.

Mit Blick auf vergangene und aktuelle Diskussionen um Straßenumbennungen in Wernigerode schlagen nun fünf Stadträte aus verschiedenen Fraktionen vor, es künftig besser zu machen. Thomas Schatz (BfW), Matthias Winkelmann (CDU), Hendrik Thurm (H&G), Patrik Baake und Hagen Bergmann (BfW) fordern in einem gemeinsamen Antrag den Oberbürgermeister auf, dem Stadtrat einen Verfahrensvorschlag für die Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern bei Straßenumbenennungen bzw. der Änderung bestehender Hausnummerierungen vorzulegen.

Aus Sicht der Antragssteller ist es wichtig, künftig Anwohnerinnen und Anwohner bereits im Vorfeld von Entscheidungen über die geplanten Änderungen zu informieren, über die sachlichen Hintergründe aufzuklären und – soweit dies kommunal- und ordnungsrechtlich möglich ist – in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.

So wäre es etwa vorstellbar, Anwohnerversammlungen verpflichtend zu machen bevor der Fachausschuss und der Stadtrat beraten und entscheiden und die Anwohnerinnen und Anwohner an der Namensfindung zu beteiligen.