Kategorie: Stadtrat aktuell
In deutlicher Fehleinschätzung der finanziellen Möglichkeiten der Stadt Wernigerode hatte die CDU-Fraktion im Frühjahr beantragt, Kindern in kommunalen Kitas und Grundschulen täglich ein kostenfreies Mittagessen zu finanzieren. Am 2. Juli hat der Stadtrat darüber abgestimmt und den Antrag mehrheitlich abgelehnt. Fehlende Finanzierungsidee Ausschlaggebend war dabei...
In seiner Sitzung am 2. Juli hat der Wernigeröder Stadtrat auf Basis eines Änderungsantrages der Fraktion BfW/FDP über die künftige Ausrichtung der Harzer Schmalspurbahnen (HSB) beraten. Das Ergebnis ist klar: Unser Antrag fand keine Mehrheit. Der Stadtrat votierte mehrheitlich für die Position der kommunalpolitischen Eliten,...
Die Harzer Schmalspurbahnen gehören zu Wernigerode wie der Brocken, das Rathaus und das Schloss. Sie sind Wahrzeichen und Motor für den Tourismus. Damit das so bleibt, muss das Unternehmen wirtschaftlich auf ein tragfähiges Fundament gestellt werden. Genau darum geht es bei der anstehenden Entscheidung über...
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der auf den ersten Blick kaum Widerspruch zulässt: Die Stadt Wernigerode soll ab 2027 die Verpflegung für alle Kinder in den kommunalen Kindertagesstätten und Grundschulen vollständig übernehmen. Wer wollte ernsthaft gegen warmes Mittagessen für jedes Kind...
In der jüngsten Stadtratssitzung hatte die Fraktion Bündnis für Wernigerode/FDP (BfW/FDP) die Verwaltung mündlich gefragt, wie es bei der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft um die Ruhezeiten bestellt ist. Der Hintergrund war einfach: Einige Spiele der deutschen Mannschaft laufen voraussichtlich noch nach 22 Uhr oder beginnen sogar erst...
Als Gesellschafterin der Harzer Schmalspurbahnen (HSB) trägt die Stadt Wernigerode Mitverantwortung für eines der wichtigsten touristischen Zugpferde der Harzregion. Doch hinter den dampfenden Lokomotiven verbirgt sich eine ernüchternde Bilanz: Jahr für Jahr schreibt die Bahn Millionenverluste, ihre Infrastruktur ist in die Jahre gekommen. Ein Gutachten...
Der Klimafonds der Stadt Wernigerode bekommt Zuwachs. Auf Antrag der Fraktion Bündnis für Wernigerode/FDP hat der Stadtrat beschlossen, künftig auch Stromspeicher für Balkonkraftwerke zu fördern. Damit wird das seit 2022 bestehende kommunale Förderprogramm um einen weiteren Baustein der lokalen Energiewende ergänzt. Worum geht es? Balkonkraftwerke...
Bisher waren Solaranlagen auf Dächern in der Wernigeröder Altstadt nicht erlaubt. Auf Antrag der Fraktion Bündnis für Wernigerode/FDP (BfW/FDP) hat der Stadtrat nun eine Änderung der Altstadtsatzung beschlossen: Photovoltaik wird unter gestalterischen Auflagen künftig möglich. Klimaschutz und Stadtbild werden so miteinander vereinbart. Worum geht es?...
Der Stadtrat der Stadt Wernigerode hat sich in seiner Dezember-Sitzung gegen eine Erhöhung der Verpflegungsentgelte für Kindertagesstätten, Kinderkrippen und Horte ausgesprochen. Die Verwaltung hatte eine Anpassung vorgeschlagen, die im Durchschnitt einer Kostensteigerung von rund 16 Prozent entsprochen hätte, um gestiegene Lebensmittel- und Versorgungskosten auszugleichen. Nach...
Die Fraktionen BfW/FDP und Buko/Haus & Grund haben gemeinsam einen Antrag zur Änderung des § 1 der Hebesatzsatzung eingebracht. Ziel ist es, die Grundsteuerhebesätze so anzupassen, dass das Grundsteueraufkommen des Jahres 2024 möglichst genau erreicht wird. Die vorgeschlagenen Hebesätze Der Antrag sieht für die Stadt...