Stadtrat votiert für den Erhalt des HSB-Gesamtnetzes
In seiner Sitzung am 2. Juli hat der Wernigeröder Stadtrat auf Basis eines Änderungsantrages der Fraktion BfW/FDP über die künftige Ausrichtung der Harzer Schmalspurbahnen (HSB) beraten. Das Ergebnis ist klar: Unser Antrag fand keine Mehrheit. Der Stadtrat votierte mehrheitlich für die Position der kommunalpolitischen Eliten, deren unerschütterliches Ziel der Erhalt des gesamten Streckennetzes ist.
Eine Debatte fast ohne ökonomische Argumente
Bemerkenswert war, wie die Debatte geführt wurde. Wirtschaftliche Argumente spielten für andere Fraktionen kaum eine Rolle. Die Befürworter des Erhalts des 140 km langen Schienennetzes beriefen sich vor allem auf die „Solidargemeinschaft HSB“. Gemeint ist damit das Prinzip, dass die umsatzstarke Brockenstrecke die umsatzschwachen Nebenstrecken wie die Selketalbahn innerhalb des Unternehmens quersubventioniert.
Dieses Prinzip hat die HSB über Jahrzehnte getragen, und es ist ein ernst zu nehmendes Argument. Es ist jedoch ein Grund für die wirtschaftliche Schieflage der Bahn und beantwortet nicht die Frage, wie das Unternehmen dauerhaft wirtschaftlich tragfähig werden kann. Genau diese Frage stand im Mittelpunkt unseres Antrags. Wir hatten den Oberbürgermeister aufgefordert, sich in den Aufsichtsgremien der HSB für die sogenannte Vorzugsvariante auszusprechen, also für jene Lösung, die der Gutachter SCI Verkehr in seinem Zukunftskonzept als wirtschaftlich nachhaltigsten Weg empfiehlt. In der Vorzugsvariante würde die HSB das Angebot auf die nachfragestärksten Strecken, insbesondere die Brockenbahn, konzentrieren und andere Streckenabschnitte wie die Selketalbahn stilllegen.
Unseren Antrag hängen wir nicht zu hoch
Wir wollen die Bedeutung unseres Änderungsantrags nicht überzeichnen. Er hätte den Oberbürgermeister lediglich aufgefordert, sich im Aufsichtsrat der HSB für die Vorzugsvariante einzusetzen. Da Wernigerode in diesem Gremium deutlich in der Minderheit ist, hätte ein solches Votum keine unmittelbaren praktischen Folgen für den weiteren Sanierungsweg der HSB gehabt. Insofern hätte auch die Befürwortung unseres Antrags durch den Stadtrat an der konkreten Entwicklung faktisch nichts geändert. Das Abstimmungsergebnis kam für uns auch nicht überraschend. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Schatz ordnet es nüchtern ein: »Da CDU und SPD im Vorfeld für den Erhalt des Gesamtnetzes votiert hatten, war es zu erwarten.«
So stimmten die anwesenden Stadträte zum Antrag der BfW/FDP-Fraktion ab:
Warum wir dennoch zufrieden sind
Unserer Fraktion ging es um mehr als um diesen einen Antrag. Wir wollten überhaupt erst eine öffentliche Debatte darüber anstoßen, dass es zwei grundsätzliche Entwicklungsrichtungen für die HSB gibt: das Basisszenario mit dem Erhalt des heutigen Angebots und die sogenannte Vorzugsvariante mit einer Konzentration auf den wirtschaftlich tragfähigen Kern. Das ist uns gelungen.
Auch wenn im Ratssaal die Erzählung von der Solidargemeinschaft dominierte, haben durch Initiative der BfW/FDP-Fraktion die wirtschaftlichen Gesichtspunkte in der öffentlichen und medialen Wahrnehmung deutlich an Gewicht gewonnen. Das starke mediale Echo auf unseren Änderungsantrag zeigt, dass die ökonomische Dimension der HSB nun stärker im öffentlichen Blick steht als zuvor.
Natürlich hätten wir uns ein anderes Abstimmungsergebnis gewünscht. Den Beschluss des Stadtrats respektieren wir. Der eigentliche Wert unseres Vorstoßes liegt darin, dass die Frage nach der wirtschaftlichen Zukunft der HSB jetzt Teil der öffentlichen Diskussion ist. Diese Diskussion werden wir weiterführen.
Zuschuss zur Sanierung der Brockenbahn beschlossen
Der Wernigeröder Zuschuss zur Gleis-Sanierung der Brockenbahn geriet in der Diskussion zur Nebensache, da sich die Stadträte in dieser Sache einig waren: Die 4,4 Mio. Euro wurden fast einstimmig freigegeben.